Aug 12 2011

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„medsonet“ ist keine tariffähige Gewerkschaft.

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„medsonet“ ist keine tariffähige Gewerkschaft.

Die unter der Bezeichnung „medsonet“ als Gesundheitsgewerkschaft  auftretende Arbeitnehmervereinigung ist keine tariffähige Gewerkschaft. Das ergibt sich für die Vergangenheit schon daraus, dass die Vereinigung lange Zeit ohne Tarifstatut agiert hat. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt mangelt es ihr aufgrund der geringen Mitgliederzahl an der erforderlichen Durchsetzungsfähigkeit gegenüber den Arbeitgebern.

(ArbG Hamburg, 1 BV 5/10)

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