Dez 23 2011

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Zum Wertersatz bei rechtwidrigem Ein-Euro-Job

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Zum Wertersatz bei rechtwidrigem Ein-Euro-Job

Die für einen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch gegen ein Jobcenter erforderliche Vermögensmehrung kommt jedenfalls dann in Betracht, wenn es an der „Zusätzlichkeit“ einer Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung fehlt. Da die Arbeit dann in Erfüllung einer Aufgabe erbracht worden ist, die in jedem Fall hätte durchgeführt werden müssen, ist beim begünstigten Jobcenter durch die ersparten, aber notwendig gewesenen Aufwendungen zur Erfüllung dieser Aufgabe ein Vermögensvorteil entstanden.

(BSG PM Nr.25)

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