Sep 23 2013

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In der Freistellungsphase im Rahmen der Altersteilzeit erzielte Eink

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In der Freistellungsphase im Rahmen der Altersteilzeit erzielte Einkünfte sind regelmäßig keine Versorgungsbezüge

Gleichartig im Sinne des § 19 Abs. 2 S. 2 Nr. 1 Buchst. A EStG ist ein Bezug, der nach seinem Zuwendungsgrund mit einem Ruhegehalt, Witwen- und Waisengeld oder Unterhaltsbeitrag vergleichbar ist. Maßstab ist die öffentlich-rechtliche Einordnung durch das insoweit vorgreifliche Dienstrecht. Ein de Ruhegehalt gleichartiger Bezug setzt voraus, dass er einem Versorgungszweck dient, dem Bezug also die Funktion eines (vorgezogenen) Ruhegehalts zukommt.

BFH VI R 5/12

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