Mrz 21 2014

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Kündigung wegen HIV-Infektion kann gegen das AGG verstoßen

Abgelegt 08:00 unter Aktuelles

Kündigung wegen HIV-Infektion kann gegen das AGG verstoßen

Eine HIV-Infektion stellt, auch wenn sie symptomlos ist, eine Behinderung i.S.d. Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) dar. Eine Kündigung in der Probe- bzw. Wartezeit des § 1 KSchG wegen einer HIV-Infektion des Arbeitnehmers ist daher im Regelfall diskriminierend und damit unwirksam, sollte der Arbeitgeber durch angemessene Vorkehrungen den Einsatz des Arbeitnehmers trotz seiner Behinderung ermöglichen können.

BAG 19.12.2013, 6 AZR 190/12

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